Die SPD-Gemeinderatsfraktion Heinersreuth:
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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Was tut sich in unserer Gemeinde?

Auf diese Frage wollen wir mit diesem Beitrag antworten.
Die Verabschiedung des Haushaltes erfolgte bereits in der Februarsitzung. Leider gab es bei der Sitzung am 26.3.2019 noch ein Nachspiel. Das nach unserer Meinung überflüssig war. Von jeder Fraktion hält ein Vertreter*in, neben der Rede der Bürgermeisterin, eine Haushaltsrede. Damit diese im Mitteilungsblatt abgedruckt werden können, ist der Text online an die Gemeindeverwaltung, zu einem bestimmten Termin, zu senden. Da es der Vertreter der Freien Wähler in der gesetzten Frist nicht schaffte, war seine Rede im letzten Mitteilungsblatt nicht abgedruckt. Einen Abdruck im nächsten Mitteilungsblatt lehnte die Bürgermeisterin ab. In der Sitzung am 26.3.19 stellte Christian Bock den Antrag, sein Text solle abgedruckt werden. Da dieser Antrag nicht fristgerecht gestellt wurde, aber da alle Gemeinderäte*innen anwesend waren, hätte der Antrag behandelt werden können. Voraussetzung dafür ist die Zustimmung aller Gemeinderäte*innen. Da ein CSU-Vertreter nicht einverstanden war, wurde der Antrag nicht behandelt. Formal alles in Ordnung, aber muss das wirklich sein? Wir meinen, wer immer von Gemeinsamkeit spricht, hätte unbürokratisch entscheiden und den Text abdrucken lassen sollen. Wir haben eigentlich ganz andere Probleme.

Viele Jahre gehörte unsere Gemeinde zur Regionalen Entwicklungsgesellschaft rund um die Neubürg. Als 2012 die Gesellschaft die Umlagen für die Mitgliedsgemeinden erhöhen musste, stimmte eine Mehrheit des Heinersreuther Gemeinderates (CSU und FWG) für den Austritt der Gemeinde. Die SPD-Fraktion und der damalige Bürgermeister wollten Mitglied bleiben. Nun gab es in der letzten Sitzung einen Vortrag durch den Manager für integrierte ländliche Entwicklung, Herr Philipp Herrmann, mit dem Ziel unsere Gemeinde wieder als Mitglied zu gewinnen. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf ca. 9.700.-- Euro. Nun gilt es, die Vor- und Nachteile einer erneuten Mitgliedschaft objektiv zu prüfen.

Für den Bau der Gemeindeverbindungsstraße im Jahr 2016 von der B 85 nach Unterkonnersreuth erhält die Gemeinde 2019 noch einen Restzuschuss von 50.000.- Euro. Unsere Kollege*innen von der CSU meinen immer: „Man muss nur die Fördertöpfe anzapfen.” Wir fügen hinzu. „Wenn man viel Geduld hat, dann bekommt man auch das längst zugesagte Geld.”

Da werden die Nachbarn aufschnaufen. Das Landratsamt teilt mit, dass die Bearbeitung des Bauantrages Gasthaus Grüngraben eingestellt wurde. Wir hoffen, es findet sich bald eine gute Lösung für das ehemalige Wirtshaus. Leerstehende Häuser passen nicht ins Dorf.

Der Ölabscheider bei der FF Altenplos ist fertig. Herzlichen Dank an die Helfer*innen von der Feuerwehr.
Die Schlussrechnung für den Wasserleitungsbau in Unterwaiz liegt nun vor. Statt der geplanten Kosten in Höhe von 264.000 Euro ergab die Schlussrechnung einen Betrag von 200.000.--Euro. Das liegt vor allem daran, dass ein geplantes Teilstück nicht gebaut werden musste, da bereits saniert.
Es ist nun klar, dass für zwei neue Gruppen für Krippenkinder, als Übergangslösung, Container aufgestellt werden sollen. Jetzt geht es um den Standort. Nachdem der von der CSU kommende Vorschlag, diese auf einem Baugrundstück in Cottenbach auf zu stellen, schon am Flächenbedarf scheiterte, sind noch zwei Standorte zu untersuchen. Alter Sportplatz und Mischgebiet Breiter Acker. Für uns spielt nicht nur der Flächenbedarf eine Rolle, sondern die Nähe zur Kita Heinersreuth, um im Bedarfsfalle Personalvertretungen sicher zu stellen.
Bauanträge: Zugestimmt wurde dem Neubau eines Mehrfamilienhauses an der Dörnhofer Straße. Ebenso dem Neubau eines Einfamilienhauses an der Alten Dorfstraße 10. Ein Genehmigungsfreistellungsverfahren für den Wohnhausbau am Eichenring 18.

Seit vielen Jahren in der Diskussion Sanierung der Sporthalle Heinersreuth. Noch in der alten Gemeinde Heinersreuth wurde diese Halle geplant, gebaut und 1977 eingeweiht. Für die damalige Zeit und unter den damaligen Rahmenbedingungen eine ganz enorme Leistung. Der Schulsport konnte nun effektiv gestaltet werden. Dem SV Heinersreuth war es nun möglich, sein sportliches Angebot gleich um drei Sparten erweitern, Kegeln, Tischtennis und Gymnastik. Auch viele nicht vereinsgebundene Hobbysportler nahmen die Halle gerne an. Die vielen Veranstaltungen, wie Liederabende, Theatervorführungen, Valentinsball, Weihnachtsfeiern, Gemeindeabende sind kaum zu zählen. Mit dieser Halle marschierte Heinersreuth, wie auch auf vielen anderen Gebieten, an der Spitze des Fortschrittes und die Lebensqualität erhöhte sich gewaltig.
Dass nach über 40 Jahren Sanierungsbedarf entsteht und inzwischen eingetretene gesetzliche Vorgaben bauliche Änderungen erfordern, ist ein ganz natürlicher Vorgang. Dass sich die Frau Bürgermeisterin in einem umfangreichen Zeitungsartikel sehr kritisch über den Zustand der Sporthalle äußert, verwundert uns. Wie schon erwähnt, war der Bau 1977 ein Meilenstein im Gemeindeleben, und eine solche Leistung muss man erst einmal zustande bringen. Die die Frau Bürgermeisterin ist seit 1. Mai 2014 im Amt ist, hätte in diesen fast fünf Jahren einen Sanierungsplan vorlegen können, was nicht geschehen ist! Warum?

Es geht - um es noch einmal deutlich zu machen - um geeignete Räume für den Schul- und Vereinssport, um eine Mensa für die Offene Ganztagesschule, um Räume für die dort ansässigen Vereine, Gesangverein, Kaninchenzüchter, Schützen und Kegler.

Seit 2017 hören wir immer wieder von Verhandlungen zwischen Bürgermeisterin/Verwaltung und dem Sportverein Heinersreuth bzw. der Kegelabteilung wegen der, von den Keglern, gewünschten Erweiterung von 2 auf 4 Bahnen. Zu einem Ergebnis führten diese Verhandlungen nicht. Am 26.März 2019 sollte nun eine Entscheidung fallen. Von dieser Gemeinderatssitzung berichtete auch der NK. Diese Berichterstattung ist weder klar noch objektiv. Es gäbe soviel zu kritisieren, dass wir diese Berichterstattung einfach vergessen und uns ausschließlich an die Fakten halten. In den Beschlussvorlagen, die alle Gemeinderäte*innen rechtzeitig schriftlich vor der Sitzung erhalten, gab es zu diesem Punkt k e i n e n Beschlussvorschlag durch die Bürgermeisterin. Erst in Sitzung selbst, wurden uns d r e i verschiedene Varianten über Beamer vorgestellt. Natürlich besprachen wir in unserer Fraktion dieses wichtige Thema sehr intensiv. Unser Fraktionsvorsitzender, Reiner Böhner, erarbeitete eine umfassende Beschlussvorlage, die Lösungen für alle Probleme beinhaltete. Dieser Vorschlag war weitergehender als der von der Verwaltung vorgeschlagene. Nach einigem Hin und Her akzeptierten das auch unsere Mitbewerber. Dieser Vorschlag stand dann, mit einer kleinen Ergänzung zur Abstimmung. Das Ergebnis: 16 Ja-Stimmen und eine Gegenstimme von einem CSU-Kollegen.

Den Beschluss geben wir nachfolgen im vollen Wortlaut wieder.
„Die Gemeinde Heinersreuth vergibt die Vorplanung für die Variante Neubau einer Schulsporthalle mit den entsprechenden Räumlichkeiten für Vereinsveranstaltungen, Rückbau der Turnhalle und Umbau des Zwischenbaues für die Nutzung durch OGTS und Vereine an das Ingenieurbüro Singer. Bei der Planung ist der räumliche Bedarf für eine Erweiterung der Kegelbahn auf 4-Bahnen zu berücksichtigen. Zum Zwecke der Vergleichbarkeit sind Kosten, Förderfähigkeit, zeitlicher Aufwand (Ablaufplan) und die Einschränkungen für die Schul- und Vereinsnutzung (Ausweichplanung) während der Bauphase detailliert darzustellen und der Sanierung im Bestand mit Anbau einer OGTS sowie die Variante Neubau einer Sporthalle mit den entsprechenden Räumlichkeiten für die OGTS zu planen und entsprechende Räumlichkeiten für die Nutzung der Turnhalle für Vereinsveranstaltungen gegenüber zu stellen. Bei Planungen ist die Wirtschaftlichkeit der Sanierung der Heizanlage gegenüber dem Umstieg auf eine Wärmepumpe oder ein BHKW zu untersuchen. Über die weitere Nutzung bzw. Sanierung des Unterschosses unter der jetzigen Turnhalle wird gesondert zu gegebener Zeit entschieden” Sie können sich nun selbst ein Bild machen.

Dank des Vorschlages von Reiner Böhner kann nun endlich die Planung in Auftrag gegeben werden. Damit ist noch lange nichts gebaut. Aber auch hier gilt, auch die längste Reise beginnt mit dem ersten Schritt. Die Straßen Kirchweg, Gartenstraße und Bleyerstraße sollen verbessert werden. Der Gemeinderat ermächtigt den Bauausschuss, wegen einer längeren Sitzungspause, entsprechende Arbeiten zu vergeben. So weit, so gut. In den letzten Jahren wurden Straßensanierungen, wegen der Straßenausbaubeitragssatzung nicht durchgeführt, um die Anwohner nicht zu belasten. Diese ominöse Satzung ist nun Geschichte und Sanierungen können, ohne Belastung für die Anlieger, erfolgen. Zumindest beim Kirchweg wissen wir von Anliegern, dass nur eine komplette Sanierung der Straße sinnvoll ist. In unseren Beschlussvorlagen stand für alle drei Straßen plötzlich der Begriff Deckensanierung. Wir bezweifeln, dass eine Deckensanierung bei den genannten Straßen ausreichend und sinnvoll ist. Bräuchte es wirklich nur eine Deckensanierung, dann hätten diese Arbeiten längst, ohne Rücksicht auf erwähnte Satzung, erfolgen können.

Total verblüfft waren wir von der Aussage der Bauverwaltung, dass sich erst im Laufe des Straßenbaues herausstellt, ob Decken- oder Komplettsanierung erforderlich ist. Das hätte längst durch Untersuchungen, beispielsweise Probebohrungen, erfolgen können.
Wie sieht es mit der Finanzierung aus, wenn doch alle drei Straßen saniert werden müssen? Dann reichen die Haushaltsmittel nicht aus.

Der TOP 11 lautete: “Ermächtigung des Bauausschusses zur Vergabe der Eingabeplanung und der Beschaffung (Miete oder Kauf) der mobilen Raumlösung für zwei Kinderkrippen.” Wir wollen, wenn es sich finanziell darstellen lässt, die Miete von Containern und keinen Kauf. Für uns ist das eine Übergangsregelung und keine endgültige.

Die neu gewählten Feuerkommandanten, Unterwaiz: Harald Köhler; Heinersreuth: Michael Dötsch, die Stellvertreter: Unterwaiz: Tobias Laigre, Heinersreuth: Alexander Wölfel wurden vom Gemeinderat bestätigt. Wichtige Weichen wurden gestellt und wir wünschen eine angenehme Lektüre.

Wir wünschen allen eine gute Zeit und

Es grüßen Sie die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion


Gute Stimmung beim Stärkeantrinken

Sehr schnell sorgten “Manne Schill und Partner” zusammen mit süffigen Bockbier für gute Laune, beim traditionellen Stärkeantrinken der SPD, in der vollbesetzten Wirtsstube des Gasthauses Vogel in Unterwaiz.
Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Reiner Böhner, ergriff die parlamentarische Staatssekretärin und Gemeindebürgerin, Anette Kramme das Wort. Ihre Forderung, die SPD müsse lauter, frecher und manchmal auch provokanter werden, deckte sich mit der Auffassung der anwesenden SPD-Mitglieder. Ihre Aussage, die SPD werde auch in Zukunft die Partei der sozialen Gerechtigkeit bleiben, mit noch genauerer Angleichung an die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger, fand große Zustimmung. Ergänzt müsse das werden mit noch stärkeren Anstrengung bei den Themen Innere Sicherheit und Umwelt.
Der 3.Bürgermeister Jürgen Weigel zählte die vielen Verbesserungen ab 1.1.19 für die Bürgerinnen und Bürger auf, die auf Druck der SPD entstanden. Die Palette der guten Daten reicht von der Kindergelderhöhung über die Verbesserung bei der Mütterrente, der Erwerbsunfähigkeitsrente, der Sicherung des Rentenniveaus, der Beitragsgerechtigkeit bei der Krankenversicherung, der Senkung des Beitrages bei der Arbeitslosenversicherung bis zu großen Verbesserungen bei den Kindertageseinrichtungen.
Dem Thema “Gesundheit” widmete sich ein Sketch, vorgetragen von Jürgen Weigel und Altbürgermeister Hans Dötsch, in Angleichung an die Sprache des braven Soldaten Schwejk.
Der 3.Bürgermeister, Jürgen Weigel schlüpfte dann noch eine dritte Rolle. In Form von Gstanzerln nahm er so manche gemeindliche Aktion auf die Schippe. So unter anderem ISEK (integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) und das Projekt Dorfladen.
Die musikalischen Darbietungen, der Sketch, die Gstanzerln und auch die Wortbeiträge bedachten die Besucher mit starkem Applaus.
Das gemeinsame Lied “ So ein Tag so wunderschön wie heute” beendete den offiziellen Teil.
Alle Besucher freuen sich schon auf das Stärkeantrinken 2020.