Die SPD-Gemeinderatsfraktion Heinersreuth:
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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
am 24.Oktober 2017 traf sich der Gemeinderat zu einer Sitzung, mit umfangreicher Tagesordnung.
Die Bundesstraße im Bereich der Ortsdurchfahrt Altenplos wurde offensichtlich nicht fachgerecht ausgebaut. Bei Starkregen läuft das Regenwasser nicht ordnungsgemäß ab. Zur Warnung der Verkehrsteilnehmer wurde eine Verkehrsrechtliche Anordnung “Höchstgeschwindigkeit 30 km/h bei Nässe “ erlassen. Wir hoffen, dass die Mängel durch das Staatliche Bauamt bald behoben werden.
Straßenbaumaßnahmen bei Röthelbergstraße/Bühlring und am evangelischen Gemeindeheim erfordern Mehrkosten in Höhe von ca. 7.480 Euro.
Anstatt ursprünglich zwei Doppelhäusern mit je einer Doppelgarage auf Flur-Nr. 261 Gemarkung Altenplos (Peuntwiese) sollen nun zwei Einfamilienhäuser und ein Doppelhaus gebaut werden. Der Gemeinderat stimmt dem Tekturplan zu.
Im Baugebiet Straßäcker wurde eine Freistellung zum Bau eines Einfamilienhauses erteilt.
Unsere Mehrzweckhallen GmbH braucht jährlich einen Zuschuss. Auch im Jahr 2017 sind das 95.000 Euro. Bereits überwiesen wurden 50.000 Euro, so dass noch 45.000 Euro zu überweisen sind. Dieser Zuschuss dient zur Deckung der laufenden Kosten, wie Zins, Tilgung, Reinigungs- und Energiekosten. Das wird noch viele Jahre so bleiben. Trotz der vielen Steuergelder stehen wir ohne wenn und aber zur Mehrzweckhalle Altenplos.
Darlehen in Höhe von 138.000 Euro müssen nicht umgeschuldet werden, sondern können noch in diesem Jahr getilgt werden.
Die Einnahmen und die Ausgaben für die kommunale Verkehrsüberwachung gehen auseinander. D.h. die Ausgaben decken nicht mehr die Einnahmen aus Verwarngeldern. Über die Gründe lässt sich trefflich spekulieren. Wir stimmten einer Verringerung der monatlichen Messstunden von 30 auf 15 Stunden zu und sind gespannt wie sich das Verkehrsverhalten weiter entwickelt.
Auch beim nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Geschwindigkeit. Die Auswertungen der Geschwindigkeitsmessungen ergaben, dass in der Waldhüttenstraße und der Dörnhofer Straße die Höchstgeschwindigkeiten weitestgehend eingehalten werden und momentan keine Maßnahmen erforderlich sind.
Anders sieht es im Ernteweg aus. Hier sind Geschwindigkeitsübertretungen die Regel. Das schnellste gemessene Fahrzeug fuhr 77km/h bei vorgeschriebenen 30 km/h. Die Verwaltung wird weitere Messpunkte einrichten und für bauliche Maßnahmen sollen im nächsten Haushalt 15.000 Euro (für das gesamte Gemeindegebiet) eingeplant werden.
Fast ist man geneigt, das Baugebiet “Breiter Acker” in Heinersreuth, in Nähe der Tankstelle liegend, als unendliche Geschichte zu bezeichnen. Keine Angst, wir werden an dieser Stelle nicht alles aufrollen, was sich in mehreren Jahren ereignet hat.
Das Baugebiet war nie unumstritten und auch die Stellungnahmen verschiedener Träger öffentlicher Belange sprachen nicht unbedingt für dieses Gebiet. Nach langen Verhandlungen konnte ein tragfähiger Kompromiss zwischen Gemeinde und Bauträger gefunden werden. Es macht keinen Sinn, diesen jetzt wieder in Frage zu stellen.
Mit knapper Mehrheit (Bürgermeisterin, gesamte SPD-Fraktion und FGW-Kollege Berneth dafür) wurde die Satzung beschlossen, die im Mischgebiet (Wohnbebauung und nicht störendes Gewerbe) Wohnungen im Erdgeschoss nicht zu lässt.
Ein Grünstreifen vor dem Grundstück Am Berg 5 in Unterwaiz wird zu einem öffentlichen Parkplatz umgestaltet. Die Kosten belaufen sich auf rund 6.000 Euro.
Die Gemeinde schließt mit dem Architekturbüro Holzmüller+Detsch einen Vertrag ab. Die Kosten für die Leistungsphasen 1-4 belaufen sich auf 38.856 Euro. Damit startet das Projekt Erweiterung Kindertagesstätte Sausewind in Altenplos.
“Neue Mitte Atenplos” ist sicher schon ein bekannter Begriff. Dabei geht es um die Neugestaltung der Fläche vor dem Gasthaus Moreth, unter Berücksichtigung der bestehenden Gebäude, wie Wirtshaus und Schloss. Zu einem Architektenwettbewerb sind 10 renommierte Büros eingeladen. Das tragen wir natürlich mit und freuen uns, dass unsere Anregung, ein Modell zu erstellen, die Zustimmung aller GR fand.
Unser Schulgebäude soll wieder ausschließlich von eigenen Reinigungskräften sauber gehalten werden. Gut so.
Auch diesmal wieder der Hinweis: Wir sind immer für Sie da.
die SPD-Gemeinderatsfraktion


Unsere Haushaltsrede in gekürzter Fassung finden Sie HIER!